24.7540 · Fragestunde. Frage · 2024-09-10
Departement des Innern
Erledigt
Wortlaut
Die meisten in der Schweiz verkauften elektronischen Einwegzigaretten sind illegal, denn sie enthalten mehr als die erlaubten 2 ml E-Liquid. Das hat die Arbeitsgemeinschaft Tabakprävention Schweiz in ihrer Untersuchung vom 16. März 2024 aufgezeigt. Eine Nachkontrolle hat ergeben, dass fast alle erfassten Websites diese illegalen Produkte weiterhin verkaufen. Was unternimmt der Bundesrat, um durchzusetzen, dass die bereits geltenden Gesetzesbestimmungen, die ab dem 1. Oktober dieses Jahres ins Tabakproduktegesetz übernommen werden, eingehalten werden?
Stellungnahme des Bundesrates
Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache. (Bitte wechseln Sie auf der Homepage oben rechts die Sprache)