24.7616 · Fragestunde. Frage · 2024-09-11
Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation
Erledigt
Wortlaut
Ohne so weit zu gehen wie Brasilien, das ein Verbot ausgesprochen hat, verfügen verschiedene Staaten über Mittel, um insbesondere gegen die Auswüchse des sozialen Netzwerks «X» (hasserfüllte Inhalte, Drohungen, Gewaltdarstellungen usw.) vorzugehen, so wie die Europäische Union mit ihrem Digital Services Act.
- Wie könnte die Schweiz derzeit vorgehen?
- Beabsichtigt der Bundesrat, die erforderlichen Massnahmen in den Gesetzesentwurf über die Kommunikationsplattformen aufzunehmen, der derzeit in Vorbereitung ist?
Stellungnahme des Bundesrates
Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache. (Bitte wechseln Sie auf der Homepage oben rechts die Sprache)