24.7638 · Fragestunde. Frage · 2024-09-11
Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation
Erledigt
Wortlaut
Seit dem Sommer 2023 steht der Entwurf einer neuen Norm VSS 41 822 zu Kosten/Nutzen zur Verfügung. Sie wurde schon im Rahmen von Abklärungen zitiert und angewendet, ist jedoch noch immer nicht in Kraft. Dennoch könnten von dieser neuen Norm grosse Strassenprojekte unmittelbar betroffen sein.
Weshalb dauert es so lange, bis die aktualisierte Norm angenommen und angewendet wird?
Stellungnahme des Bundesrates
Bei der Bewertung der Infrastrukturprojekte stützt sich der Bund stets auf die aktuell gültigen Normen – so auch beim kürzlich beschlossenen Ausbauschritt 2035 für die Bahn und den Ausbauschritt 2023 für die Nationalstrasse. Zu den Auswirkungen einer Norm, die sich zu diesem Zeitpunkt noch in Erarbeitung befindet und zu der bis anhin keine Vernehmlassung in den interessierten Fachkreisen durchgeführt worden ist, kann sich der Bundesrat nicht äussern. Die Zusammenarbeit im Bereich privatrechtlicher Normen und technischer Vorschriften ist in einem Vertrag des Bundes mit der Schweizerischen Normen-Vereinigung (SNV) geregelt. Für den Fachbereich Strassen- und Verkehrswesen hat die SNV das Erarbeiten der Normen an den Schweizerischen Verband der Strassen- und Verkehrsfachleute (VSS) delegiert. Der Bundesrat hat keinen Einfluss auf den Prozess zur Überarbeitung und Inkraftsetzung einer Norm. Er kann sich somit nicht zu den Prozessen und den terminlichen Aspekten äussern.