24.7820 · Fragestunde. Frage · 2024-12-03
Finanzdepartement
Erledigt
Wortlaut
In den vom Bundesrat genehmigten strategischen Zielen der FINMA 2025–2028 wird Innovation nur in der Einleitung erwähnt, mit dem Hinweis, die Regulierung «unterstützt auch die Innovation». Der Fokus liegt auf Risiken innovativer Technologien. Die Strategie 2021–2024 verpflichtete die FINMA noch ausdrücklich zur Unterstützung der Innovation auf dem Finanzplatz (Ziel 6).
1. Warum wurde dieser Strategiewechsel vollzogen?
2. Wie passt der Verzicht auf das Innovationsziel zum Digital Finance-Bericht?
Stellungnahme des Bundesrates
Die strategischen Ziele der FINMA für 2025-2028 bedeuten keinen Strategiewechsel. Die FINMA verfolgt weiterhin das Ziel, in der Aufsicht Rahmenbedingungen zu schaffen, die es dem Schweizer Finanzmarkt und seinen Kundinnen und Kunden ermöglichen, neue und innovative Technologien in einem sicheren Umfeld zu nutzen.Dass die Innovation in der kommenden Strategieperiode der FINMA kein eigenes strategisches Ziel mehr darstellt, ist vielmehr der stärkeren Fokussierung und der zahlenmässigen Reduktion der Ziele im Vergleich zur ablaufenden Strategieperiode geschuldet.