24.7941 · Fragestunde. Frage · 2024-12-09
Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport
Erledigt
Wortlaut
- Ist der Bundesrat bereit, das Notfallradio mit UKW auch nach dem 1. Januar 2027 weiterzuführen, da UKW faktisch das einzige robuste System zur Information der Bevölkerung mit sicherem Radioempfang auch in Schutzräumen und bei Stromausfällen ist?
- Falls nein, welches Konzept sieht der Bundesrat zukünftig für die Information der Bevölkerung in Kriegs- und Krisenzeiten vor?
Stellungnahme des Bundesrates
Der Bundesrat hat am 27. November 2024 dem VBS (BABS) den Auftrag erteilt, eine Vernehmlassungsvorlage zur Einführung von Cell Broadcast und zur Einstellung des Notfallradios zu unterbreiten.Das Notfallradio bietet nur bei Szenarien mit längerdauerndem, ununterbrochenem Schutzraumbezug einen Mehrwert. Bei kriegerischen Ereignissen wie etwa in der Ukraine zeigt sich, dass auch im Krieg eher lokale, kurzzeitige Schutzraumbezüge häufig sind. Zudem ist davon auszugehen, dass bei einem Angriffsszenario die Notfallradioantennen zumindest teilweise ebenfalls beschädigt würden. Der Bundesrat ist daher der Ansicht, dass der geringe Nutzen die hohen Kosten des Notfallradios nicht mehr rechtfertigen kann. Das Notfallradio ist zudem im Unterhalt sehr teuer. Der Bundesrat will deshalb die vorhandenen Mittel dort einsetzen, wo sie maximalen Nutzen bringen, namentlich für die Einführung von Cell Broadcast. Mit der Kombination von Sirenen, Cell Broadcast, verbreitungspflichtigen Radiomitteilungen und der Alertswiss App ist die Alarmierung und Information der Bevölkerung so auch in Kriegs- und Krisenzeiten sichergestellt.