24.7989 · Fragestunde. Frage · 2024-12-11
Departement für auswärtige Angelegenheiten
Erledigt
Wortlaut
Am 22. Oktober wurde beim dritten Komitee der 79. UN-Generalversammlung den Mitgliedstaaten eine gemeinsame Erklärung vorgelegt, in der die systematischen Menschenrechtsverletzungen in Xinjiang und Tibet verurteilt werden. Diese Erklärung wurde von mehreren Ländern unterzeichnet, darunter Norwegen und Deutschland.
- Warum hat die Schweiz die Erklärung nicht unterzeichnet, wenn doch Menschenrechtsverletzungen in der Volksrepublik China ein historisches Ausmass erreicht haben?
- Wurde sie nicht unterzeichnet, um den bilateralen Menschenrechtsdialog zu wahren, wie im Oktober 2023, als die Schweiz den Beitritt Pekings in den UN-Menschenrechtsrat unterstützte?
Stellungnahme des Bundesrates
Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache. (Bitte wechseln Sie auf der Homepage oben rechts die Sprache)