24.8051 · Fragestunde. Frage · 2024-12-11
Departement des Innern
Erledigt
Wortlaut
In Antwort 24.4030 erklärt der BR, rechtskräftige Verfügungen basierten auf geprüften PMEDA-Gutachten. In 24.4052 präzisiert er, dass Gutachten schon immer auf tatsächlich durchgeführten Untersuchungen beruhen müssen.
Wie wurde in dem 2018 vom Kassensturz berichteten Fall geprüft, ob die dokumentierten Untersuchungen tatsächlich durchgeführt wurden und wie lange die Begutachtung tatsächlich dauerte?
Stellungnahme des Bundesrates
Das fragliche Gutachten wurde 2013 von einer privaten Krankentaggeldversicherung in Auftrag gegeben. Somit kann der Bundesrat keine weiteren Auskünfte zu diesem Gutachten machen. Dieses Gutachten, auf welches sich die IV-Stelle bei ihrem Entscheid stützte, wurde 2015 sowohl vom zuständigen kantonalen Versicherungsgericht wie auch vom Bundesgericht überprüft und als beweiskräftig eingestuft.