25.7362 · Fragestunde. Frage · 2025-06-04
Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport
Erledigt
Wortlaut
Am 20. Dezember 2024 hat der Bundesrat die Eckwerte der sicherheitspolitischen Strategie 2025 verabschiedet.
- Kann davon ausgegangen werden, dass die Strategie eine ganzheitliche Sicht auf sicherheitsrelevante Massnahmen – sowohl «Soft Power» als auch «Hard Power» – einnimmt und deren Wirkung dem finanziellen Aufwand gegenüberstellt?
- Vereinfacht gefragt: Wird ersichtlich, wie viel «Sicherheit pro Franken» erzielt werden kann?
Stellungnahme des Bundesrates
Die Sicherheitspolitische Strategie verfolgt einen ganzheitlichen Ansatz: Sie wird auf der Grundlage der für die Schweiz relevanten Bedrohungen und Gefahren verschiedene Ziele definieren und aufzeigen, mit welchen Mitteln und Wegen diese umgesetzt werden sollen. Eine solche Strategie dient nicht dazu, konkrete Anträge zur Ressourcenallokation zu stellen, sondern sie dient als Grundlage des Bundesrats für die Steuerung der nachfolgenden Arbeiten, u. a. zur Umsetzung der Motion Dittli 24.3605 zum Zielbild und der strategischen Ausrichtung der Armee. Diese politischen Vorgaben werden es ermöglichen, anschliessende Ressourcenanträge zu priorisieren. Für die definitive Zuteilung von finanziellen Mitteln sind politische Entscheide innerhalb der üblichen Budgetprozesse erforderlich.