25.7376 · Fragestunde. Frage · 2025-06-04
Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation
Erledigt
Wortlaut
Der Bundesrat prüft eine Nothilfe für Blatten. Blattens Gemeindepräsident möchte ein «neues Blatten» aufbauen. Die derzeitigen Verfahren in der Schweiz (RPG) sind jedoch extrem träge.
- Lässt der gesetzliche Rahmen (RPG und RPV) dringliche Raumplanungsverfahren zu?
- Ist der Bundesrat bereit, eine Taskforce einzurichten, damit die notwendigen Genehmigungen durch den Bund (Änderung des kantonalen Richtplans) dringend und vorrangig erteilt werden können?
Stellungnahme des Bundesrates
Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache. (Bitte wechseln Sie auf der Homepage oben rechts die Sprache)