25.7419 · Fragestunde. Frage · 2025-06-04
Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport
Erledigt
Wortlaut
- Was geschieht mit den 71 Leopard-1-Panzern, die von der RUAG nach Deutschland verkauft werden? Werden diese in Deutschland kampfwertgesteigert und anschliessend weiterverkauft?
- Wenn ja, an welche Länder oder Akteure ist ein solcher Weiterverkauf vorgesehen?
- Erfolgt der Verkauf im Rahmen eines Ringtauschs zugunsten der Ukraine, etwa über Drittstaaten?
- Zu welchem Stückpreis werden die Panzer veräussert, und wie hoch war der ursprüngliche Einkaufspreis, etwa aus italienischen Beständen?
Stellungnahme des Bundesrates
Das deutsche Unternehmen will mit den Systemen weltweit Versorgungslücken von Leopard-1-Panzern sowie von Panzern, welche Baugruppen des Leopard 1 nutzen, schliessen – sofern nach schweizerischer Gesetzgebung zulässig.Es wird kein Ringtausch zugunsten der Ukraine stattfinden. Die Käuferin verpflichtet sich im Kaufvertrag, dieses Paket sowie Einzelteile daraus nicht an die Ukraine weiterzugeben. Zum Verkaufspreis können aufgrund des Geschäftsgeheimnisses keine Angaben gemacht werden. Der Einkaufspreis für die insgesamt 100 Leopard-1-Panzer sowie Zubehör und Ersatzteile betrug rund 5 Millionen Franken, wie im Prüfbericht der Eidgenössische Finanzkontrolle «Prüfung der Einhaltung der Vorgaben bei Geschäften mit dem Leopard 1 Panzer» (EFK-23166) vom 8. Februar 2024 aufgeführt.