25.7451 · Fragestunde. Frage · 2025-06-04
Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport
Erledigt
Wortlaut
Das US-Aussenministerium spricht auf seiner Webseite «Travel.State.Gov» eine Reisewarnung für die Schweiz aus. Unter anderem sei die Gefahr durch dschihadistische Einzeltäter unberechenbar.
- Wie kommt die USA zu dieser Einschätzung und was müsste man anpassen, um das zu ändern?
- Schwächelt die Schweiz beispielsweise bei der Erkennung von Gefährdern oder gibt es Lücken in der nachrichtendienstlichen Zusammenarbeit?
Stellungnahme des Bundesrates
Gemäss Beurteilung des Nachrichtendienstes des Bundes (NDB) bleibt die Terrorbedrohung in der Schweiz erhöht. Spontane Gewaltakte mit einfachen Mitteln, verübt von dschihadistisch inspirierten einzelnen Personen, bleiben das wahrscheinlichste Bedrohungsszenario in der Schweiz. Die internationale nachrichtendienstliche Zusammenarbeit im Rahmen der Terrorismusbekämpfung funktioniert aus Sicht des NDB gut. Detaillierte Informationen zur Zusammenarbeit des NDB mit den Partnerdiensten sind geheim klassifiziert. Der Bundesrat äussert sich folglich nicht öffentlich dazu.