25.7734 · Fragestunde. Frage · 2025-09-10
Departement für auswärtige Angelegenheiten
Erledigt
Wortlaut
Was in Gaza geschieht, wird weithin als möglicher Völkermord eingestuft, dies nicht nur angesichts der Methoden -- Ermordung von Zivilistinnen und Zivilisten, Verweigerung humanitärer Hilfe, systematische Zerstörungen -- sondern auch angesichts der Absicht. Die israelische Regierung spricht offen davon, die Palästinenserinnen und Palästinenser loswerden und sich deren Land aneignen zu wollen. Von denjenigen, welche die derzeitigen Massaker überleben, werden also die meisten vertrieben werden.
Was unternimmt der Bundesrat, um seinen internationalen Verpflichtungen zur Verhinderung und zur Bestrafung von Völkermord nachzukommen?
Stellungnahme des Bundesrates
Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache. (Bitte wechseln Sie auf der Homepage oben rechts die Sprache)