25.8274 · Fragestunde. Frage · 2025-12-10
Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung
Erledigt
Wortlaut
Auf meine Frage 25.8088 – im Zusammenhang mit der Verordnung, auf der das Importverbot für mit Chlor desinfiziertem Geflügel basiert –, welches gesetzgeberische Verfahren zur Aufhebung dieses Verbots erforderlich sei, antwortete der Bundesrat, dass er die «notwendigen» Gesetzgebungsprozesse einleiten werde.
Kann er präzisieren, ob es sich lediglich um eine Änderung seiner Verordnung oder um einen umfassenderen (parlamentarischen) Prozess handelt?
Stellungnahme des Bundesrates
Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache. (Bitte wechseln Sie auf der Homepage oben rechts die Sprache)