Wortlaut

In Schweizer Museen lagern über 77 Millionen Sammlungsobjekte. Dieses Kulturerbe ist unersetzlich und bildet einen wesentlichen Bestandteil unserer kollektiven Identität. Heute gefährden Hitzewellen, Extremwetterereignisse, Naturkatastrophen und beschleunigter Materialzerfall Millionen von Objekten in klimatisch unzureichend ausgestatteten oder unsicheren Depots. Ohne rechtzeitige Investitionen in klimagerechtes Bauen, Klimatisierung, Entfeuchtung, Monitoring-Systeme und präventive Konservierungsmassnahmen drohen irreversible Schäden.

Gleichzeitig identifiziert das Bundesamt für Bevölkerungsschutz (BABS) neue Bedrohungslagen für den Kulturgüterschutz. Zudem erfordern Risiken von Cyberangriffen, Ransomware und Datenverlust zusätzliche Investitionen in die digitale Sicherheit der Kulturgüter.

Der Nationalrat hat im Dezember 2023 das Postulat Riniker 23.3741 überwiesen, doch der Bundesrat stellt den entsprechenden Bericht erst für Oktober 2027 in Aussicht. Das ist zu spät, gilt es doch, den Ausbau des Kulturgüterschutzes bereits in die Kulturbotschaft 2029-2032 einfliessen zu lassen und dafür nötige Mittel einzuplanen.

Vor diesem Hintergrund wird der Bundesrat gebeten, folgende Fragen zu beantworten:

1. Wie beurteilt der Bundesrat die sicherheitspolitische Bedeutung des Kulturgüterschutzes angesichts der aktuellen geopolitischen Lage und der gezielten Zerstörung von Kulturgütern als Mittel hybrider Kriegsführung?

2. Wie will der Bundesrat sicherstellen, dass die Stärkung des Kulturgüterschutzes in der Kulturbotschaft 2029-2032 einbezogen wird, wenn der Bericht zum Postulat 23.3741 erst im Oktober 2027 fertiggestellt ist?

3. Verfügt der Bundesrat über eine aktuelle Einschätzung, wie viele der Sammlungsobjekte in Schweizer Museen derzeit in klimatisch unzureichend ausgestatteten Depots gelagert werden und durch Hitzewellen, Extremwetterereignisse oder Zerfall akut gefährdet sind?

4. Wie will der Bundesrat das Handlungsfeld Klimaveränderung und Kulturgüterschutz im Rahmen seiner Kulturpolitik angehen?

5. Ist der Bundesrat bereit zusätzliche bereitzustellen, insbesondere für (a) Klimagerechtes Umbauen, (b) Klimatisierung und Entfeuchtung kritischer Depots, (c) Monitoring-Systeme für Temperatur und Luftfeuchtigkeit, (d) Notfallpläne und -ausrüstung für Extremwetterereignisse sowie (e) präventive Konservierungsmassnahmen?

Stellungnahme des Bundesrates

Der Bundesrat anerkennt die wachsenden Herausforderungen für den Schutz des Kulturerbes. Kulturgüter sind durch bewaffnete Konflikte, Naturkatastrophen und Notlagen sowie klimabedingte Veränderungen und digitale Risiken weltweit gefährdet. Für den Kulturgüterschutz gelten die Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Schutz der Kulturgüter bei bewaffneten Konflikten, bei Katastrophen und in Notlagen (KGSG; SR 520.3). Im Bereich der Kulturförderung unterstützt der Bund zudem Museen, Sammlungen und Netzwerke Dritter zur Bewahrung des kulturellen Erbes in der Höhe von rund 13.9 Mio. Franken pro Jahr. Der Bundesrat misst dem Kulturgüterschutz eine hohe Bedeutung bei. Eine gezielte Beschädigung oder Zerstörung von Kulturgütern trifft die kulturelle Identität und das historische Gedächtnis einer Gesellschaft. Bund und Kantone sind sich den digitalen Risiken bewusst und richten ihre aktuellen Projekte entsprechend aus. Die Abstimmung zwischen den Bereichen Kulturgüterschutz und Kulturgütererhaltung soll vor diesem Hintergrund geprüft und gestärkt werden.Der Bundesrat wird die laufenden Arbeiten zum Postulat 23.3741 bei der Vorbereitung der Kulturbotschaft 2029–2032 berücksichtigen. Die zuständigen Bundesstellen, namentlich das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und das Bundesamt für Kultur, stehen hierzu im Austausch.Dem Bundesrat liegen keine schweizweit einheitlichen Daten dazu vor, wie viele Sammlungsobjekte in Museen derzeit in klimatisch unzureichenden Depots gelagert werden. Der Bundesrat anerkennt, dass die Klimaveränderung neue Anforderungen an die Bewahrung des Kulturerbes stellt. Neben dem mobilen Kulturerbe werden langfristige Klimaveränderungen auch das bauliche und archäologische Erbe bedrohen. Um dazu verlässliche Grundlagen und Handlungsziele zu erlangen, unterstützt der Bund zurzeit das Forschungsprojekt «Klimaresilientes Kulturerbe».Der Bundesrat ist sich der Herausforderungen beim Schutz von Kulturgütern bewusst. Er wird prüfen, inwiefern die bestehenden Instrumente im Bereich der Kultur und aus den für die Massnahmen der Klimaanpassung (z. B. dem Förderprogramm Anpassung an den Klimawandel) bereitgestellten Mittel zur Unterstützung solcher Massnahmen beitragen können. Dabei sind die gesetzlichen Grundlagen, die Zuständigkeiten und die verfügbaren finanziellen Mittel zu berücksichtigen.