26.7402 · Fragestunde. Frage · 2026-06-03
Departement für auswärtige Angelegenheiten
Erledigt
Wortlaut
Vor dem Hintergrund von Krieg und Krise im Iran dokumentieren UNO und NGOs zunehmende Verhaftungen, willkürliche Inhaftierungen sowie Stigmatisierung religiöser und ethnischer Minderheiten. So wurden die Bahá’í Borna Naimi und Peyvand Naimi willkürlich inhaftiert, gefoltert und Scheinhinrichtungen ausgesetzt, um falsche Geständnisse zu erzwingen.
Welche Massnahmen ergreift der Bundesrat gegen die Verfolgung religiöser und ethnischer Minderheiten wie der Bahá’í oder der Kurden und Kurd:innen?
Stellungnahme des Bundesrates
Die Menschenrechtslage im Iran ist besorgniserregend, auch im Hinblick auf die Menschenrechtsverletzungen gegenüber religiösen und ethnischen Minderheiten. Die Schweiz spricht Menschenrechtsverletzungen gegenüber den iranischen Behörden regelmässig an und setzt sich bilateral sowie multilateral im Rahmen der UNO für Religionsfreiheit und den Schutz der Rechte von Minderheiten ein.