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26.7600 · Fragestunde. Frage · 2026-06-10

Departement für auswärtige Angelegenheiten

Erledigt

Wortlaut

Die Motion 24.4259 verpflichtet den Bundesrat zur Organisation eines Friedensforums zwischen Aserbaidschan und den Volksvertretern der Bergkarabach-Armenier. Der Bundesrat erklärt hingegen, Armenien und Aserbaidschan lehnten ein solches Forum ab.
- Weshalb weicht der Bundesrat bei der Umsetzung der Motion vom klaren Wortlaut des Parlamentsauftrags ab?
- Welche Massnahmen hat er ergriffen, um die in der Motion geforderten Gespräche mit den Volksvertretern der Bergkarabach-Armenier zu ermöglichen?

Bergkarabach: Umsetzung des Parlamentsauftrags gemäss Motion 24.4259 | Lexipedia | Lexipedia