Zusammenfassung

Bericht der EFTA/EP-Delegation über ihre Tätigkeiten im Jahre 1998

Ausgangslage

Die Efta-Parlamentarierkomitees trafen sich im Berichtsjahr zu vier gemeinsamen Sitzungen. Themen die anlässlich der Parlamentariertreffen zur Diskussion standen waren:

Die Rolle des Parlamentes im Rahmen des EWR;

das Europäische Parlament und der EWR;

Schengener Abkommen, Nordische Passunion und Asylpolitik;

Drittlandbeziehungen der Efta;

Entwicklungen in den nationalen Parlamenten der Efta-Mitgliedstaaten;

die Europäische Währungsunion;

die Krise an den weltweiten Finanzmärkten.

Zwei der Efta-Parlamentariertreffen fanden parallel zu den Efta-Ministertreffen statt und waren mit einer gemeinsamen Sitzung der Minister mit den Parlamentarierkomitees verbunden. Dabei standen folgende Themen im Vordergrund:

Die bilateralen Verhandlungen zwischen der Schweiz und der EU;

Auswirkungen der Europäischen Währungsunion auf die Efta-Staaten;

Entwicklung der Drittlandbeziehungen der Efta.

Im Gemeinsamen Parlamentarischen EWR-Ausschuss, in welchem die Schweiz Beobachterstatus hat wurden die Frage nach der Auswirkungen der EU-Erweiterung sowie um den EWR-Kohäsionsfonds diskutiert.

Das 17. Interparlamentarische Treffen zwischen der Schweiz und dem Europäischen Parlament fand 1998 in Strassburg statt. Hauptthema des Treffens waren die bilateralen Verhandlungen zwischen der Schweiz und der EU.

Verhandlungen

Beide Räte nahmen vom Bericht Kenntnis.