Zusammenfassung

Botschaft vom 31. Mai 1999 über Bauvorhaben, Grundstücks- und Liegenschaftserwerb der Sparte ETH-Bereich (Bauprogramm 2000-2003 der Sparte ETH-Bereich)

Ausgangslage

Mit dieser Botschaft wird ein Verpflichtungskredit in der Form eines Sammelkredites im Gesamtbetrag von 344.24 Millionen Franken beantragt. Davon entfallen auf

a.Vier Vorhaben für mehr als 10 Millionen Franken der ETH Zürich und des Paul Scherrer Instituts (Ziff. 2 und 3)246 343 000 SFr.b.Vorhaben bis 10 Millionen Franken (Ziff. 4)97 900 000 SFr.Grundsätzlich ist davon auszugehen, dass im Anschluss an die Kreditbewilligung durch die eidgenössischen Räte mit der Bauausführung ablaufgerecht begonnen wird.Die vorliegenden Projekte stützen sich auf die Strategische Planung des ETH-Rates für die Jahre 2000-2003.1. Neuordnung des Bauwesens im ETH-BereichMit Beschluss vom 26. März 1997 entschied der Bundesrat im Rahmen der Regierungs- und Verwaltungsreform, das Bau- und Liegenschaftswesen des Bundes in die Sparten Zivil, Militär und ETH-Bereich aufzuteilen. Am 16. September 1998 beschloss der Bundesrat die Übergabe der Verantwortung für das Bau- und Liegenschaftswesen an die drei erwähnten Sparten auf den Jahreswechsel 1998/1999. Die erforderliche Rechtsgrundlage schuf der Bundesrat durch den Erlass einer Verordnung über das Immobilienmanagement und die Logistik des Bundes (VILB) am 14. Dezember 1998. Gestützt darauf erliess der ETH-Rat seinerseits eine Verordnung über das Immobilienmanagement im Bereich der Eidgenössischen Technischen Hochschulen (Immobilienverordnung ETH-Bereich).Gemäss dieser Neuordnung des Bau- und Liegenschaftswesens des Bundes unterbreitet der Bundesrat erstmals unter dem Titel Botschaft für die Sparte ETH-Bereich die Anträge zur Bewilligung des Verpflichtungskredites für die unmittelbar anstehenden Bauvorhaben des ETH-Bereiches.Nach den neuen Vorschriften des Bundesrates in der VILB wird ein Verpflichtungskreditbegehren für sämtliche baulichen Massnahinen im ETH-Bereich unterbreitet. Der anbegehrte Verpflichtungskredit in Form eines Sammelkredites ist gegliedert in solche für Grossprojekte für mehr als 10 Millionen Franken und erstmals für Projekte bis 10 Millionen Franken. 2. Anmerkungen zu den Vorhaben über 10 Millionen Franken (a)A.Vorhaben für die Eidgenössische Technische Hochschule Zürich (ETHZ)A.1.Sanierung und bauliche Anpassung des Laborgebäudes HPM auf dem HönggerbergKosten18,2 Millionen FrankenA.2.Sanierung und bauliche Anpassung der Chemie-Altbauten ETH Zürich Zentrum für die neuen NutzungenKosten169,74 Millionen FrankenB.Vorhaben für das Paul Scherrer Institut (PSI), Würenlingen und VilligenB.1.Erweiterung und Sanierung des Forschungslaborkomplexes OFLKosten39,65 Millionen FrankenB.2.Rückbau und Sanierung von Atomanlagen sowie Bau eines Lagers für aktivierte BeschleunigerkomponentenKosten18,75 Millionen Franken3. Anmerkungen zu den Vorhaben bis 10 Millionen Franken (b)Für sämtliche Vorhaben bis 10 Millionen Franken wird ein Kredit von 97 900 000 Franken beantragt. Sämtliche unter diese Kategorie fallenden Vorhaben sind in einer Objektliste aufgeführt.Darin enthalten sind auch Rahmenkredite für Projektierungen, Instandsetzungsarbeiten und bauliche Anpassungen, Telefonanschluss- und Erweiterungskosten sowie universelle Gebäudeverkabelungen.

Verhandlungen

Der Nationalrat folgte dem Antrag seiner Kommission und genehmigte die vom Bundesrat verlangten Kredite.

Der Ständerat schloss sich dem Beschluss des Nationalrates an.