preparatory:AB 111080

Wortprotokoll

Zunächst vielleicht zur Erinnerung: Nach einem Jahr CO2-Abgabe gab es gestützt auf die statistischen Berechnungen des Bafu wie gesagt keine Erhöhung; dagegen hat natürlich niemand protestiert. Da hat niemand gesagt: "Ja, das muss man unabhängig berechnen." Jetzt, nach dem zweiten Jahr, ist es notwendig, eine Erhöhung zu machen. Jetzt wird gesagt: "Ja, das ist vielleicht etwas undurchsichtig, man müsste das fachlich anders machen." Diese Fragezeichen setzt man jetzt.

Ich muss darauf hinweisen, dass die Fachkompetenz bei diesem Amt liegt. Es ist nicht einfach so, dass einige hier eine Statistik machen, sondern das sind die Fachleute in dieser Sache, die im Übrigen mit der Oberzolldirektion und dem Bundesamt für Energie zusammenarbeiten. Würden wir diese Aufgabe tatsächlich in das Bundesamt für Statistik transferieren, dann würde das sehr viel mehr kosten, und zwar deswegen, weil die Fachkompetenz dort durch die Leute erarbeitet werden müsste, obwohl doch unsere Leute auch andere Arbeiten in der Sache selber vornehmen.

Wir haben das also geprüft. Kostenneutral können wir diese Statistik woanders nicht machen. Sie müssen sehen, das ist in der ganzen Bundesverwaltung so, an zahlreichen Orten. In der Steuerverwaltung werden mehrere Statistiken gemacht, etwa eine Vermögensstatistik oder andere Statistiken; diese werden nicht vom Bundesamt für Statistik gemacht. Oder bei der Landwirtschaft gilt das ebenso; dort gibt es zahlreiche solcher Statistiken, diese sind beim Bundesamt für Landwirtschaft im EVD angesiedelt. Würden wir das jetzt, weil wir mit einer Berechnung nicht einverstanden oder unzufrieden sind, dass sie gemacht wird, transferieren, müsste man das im Falle anderer Departemente auch tun. Nochmals: Das käme nicht kostenneutral heraus.