preparatory:AB 111684
Segmüller Pius · Nationalrat · Luzern · Fraktion CVP/EVP/glp · 2010-09-15
Wortprotokoll
Die Kommissionsmehrheit lehnt den Antrag der Minderheit Voruz ab. Das Militär hat mit dem Kanton Waadt bezüglich dieser Bestände genauestens verhandelt. Wie der Bundesrat bereits ausgeführt hat, rechnet das Militär mit Ablösungen. Damit die Verhältnismässigkeit gewahrt werden kann, ist es notwendig, dass man häufig ablöst; dafür braucht es eine bestimmte Anzahl Soldaten. Der Maximalbestand von 3500 Soldaten im Minderheitsantrag ist sehr beliebig.
Deshalb beantragt Ihnen die Kommission, den Minderheitsantrag Voruz abzulehnen.