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Leuenberger Moritz · Bundesrat · Zürich · 2010-09-20

Wortprotokoll

Das Stammhaus der Post hat im Jahr 2009 vom Bereich Swiss Post Solution (SPS), zu welchem auch diese GHP Holding GmbH gehört, Marken im Wert von 46 Millionen Franken erworben. Das ist eine immaterialgüterrechtliche Registrierung. Diese Transaktion hat Auswirkungen auf das Segmentergebnis des Bereichs SPS. Aus steuerlichen Gründen hält die Post sämtliche Marken, die sie überall im Ausland kauft, in der Schweiz. Sie sind alle auf die Schweizerische Post eingetragen. Das Markenportfolio der Post kann damit aus einer Hand bewirtschaftet werden; ein anderer Grund dafür ist ein steuerlicher Grund.

Das sind die Gründe dafür, dass man alle Marken in der Schweiz hält. Hätte man diese Marken nicht in der Schweiz angelegt, dann wäre das negative Ergebnis von SPS entsprechend grösser gewesen, nämlich um diese 46 Millionen Franken. Aber der Grund lag niemals darin, dass dieser Bereich ein besseres Ergebnis erzielen sollte, sondern es ist schon seit Langem unbestrittene Tradition, dass diese Marken hier in der Schweiz eingetragen werden. Als Nebenergebnis hat das jetzt einfach noch zu einer Verbesserung des Resultats dieses Segmentes geführt.

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