preparatory:AB 112171

Wortprotokoll

Die Bedeutung der langfristigen finanzpolitischen Herausforderungen, zum Beispiel hervorgerufen durch die Alterung der Schweizer Bevölkerung, wird in der Zukunft stärker zunehmen. Daher wurde mit der Totalrevision des Finanzhaushaltgesetzes im Jahr 2006 ein neues, längerfristiges Planungsinstrument für den Bund eingeführt, nämlich die sogenannten Entwicklungsszenarien. Die Entwicklungsszenarien sind in Artikel 8 der Finanzhaushaltverordnung verankert. Sie werden mindestens alle vier Jahre erstellt und zeigen längerfristige Entwicklungen in einem Aufgabenbereich des Bundes auf, welche über den Zeitraum des Finanzplans hinausgehen.

Die ersten Entwicklungsszenarien wurden vom Bundesrat im Jahr 2008 für den Aufgabenbereich Gesundheit veröffentlicht. Der nächste Bericht wird im Jahr 2012 erscheinen. Als Grundlage für die Entwicklungsszenarien dient der von der Eidgenössischen Finanzverwaltung herausgegebene Bericht "Langfristperspektiven der öffentlichen Finanzen der Schweiz", welcher die Haushaltentwicklung der drei Staatsebenen einerseits und der Sozialversicherungen AHV, IV, EO und ALV andererseits in Abhängigkeit von der demografischen Entwicklung für die nächsten fünfzig Jahre aufzeigt. Dieser Bericht erscheint zeitgleich mit den Entwicklungsszenarien. Des Weiteren erstellen verschiedene Ämter langfristige Projektionen, zum Beispiel das Seco und das BSV. Darüber hinaus beschäftigt sich ein departementsübergreifendes Gremium "Wirtschaftsszenarien" mit den langfristigen Entwicklungen der Schweizer Volkswirtschaft.