AB 113490
Carobbio Guscetti Marina · Nationalrat · Tessin · Sozialdemokratische Fraktion · 2010-11-30
Wortprotokoll
Ich spreche zur Erhöhung der Mittel für den Heimatschutz und die Denkmalpflege. Heute stehen wir wieder vor der entscheidenden Frage, die es zu beantworten gilt: Inwieweit sind wir bereit, das baugeschichtliche Erbe unseres Landes für die nachkommenden Generationen zu erhalten? Die historische Substanz wird nicht erhalten, wenn wir den Zeitpunkt für Instandhaltungen und Restaurierungen aufschieben. Die Schäden an den Baudenkmälern nehmen dadurch nur zu.
Wenn der Bundesrat beim Heimatschutz und bei der Denkmalpflege finanzielle Mittel einzusparen versucht, so folgt dies einer ökonomisch kurzsichtigen Betrachtungsweise. Denkmalpflege ist eine gemeinsame Aufgabe von Bund und Kantonen, und die Beteiligung des Bundes dient den Verantwortlichen im öffentlichen und privaten Bereich als Impuls. Durch Programmvereinbarungen mit den Kantonen werden die Finanzhilfen des Bundes ausgerichtet. Dadurch hat der Bund die Möglichkeit, gezielt Anreize zur Erhaltung der Kulturgüter zu setzen; denn es geht nicht um kleinere Schönheitsreparaturen, sondern darum, den Bestand der schützenswerten Bauten zu erhalten und präventiv den Zerfall derselben zu verhindern.
Es liegt in unserer Verantwortung, dass wir uns für die Erhaltung bedeutender Ortsbilder und schützenswerter Einzelobjekte starkmachen, indem wir Heimatschutz und Denkmalpflege als öffentliche Aufgabe ansehen, die nur mit ausreichenden finanziellen Mitteln sichergestellt werden kann. Konkret bedeutet dies, dass im Budget 30 Millionen Franken einzustellen sind und nicht 21 Millionen Franken, wie es der Bundesrat vorschlägt. Die Kulturbotschaft und die spezielle Arbeitsgruppe des Bundes sprechen sogar davon, dass 60 Millionen Franken jährlich nötig wären. Eine Kürzung der Kredite gegenüber den letzten Jahren ist heute nicht gerechtfertigt, vor allem auch deshalb nicht, weil 2011 ein Übergangsjahr ist.
Ich bitte Sie deshalb, den Antrag der Minderheit Wyss Ursula zu unterstützen.