preparatory:AB 113491

Wortprotokoll

Ich beantrage Ihnen namens der SVP-Fraktion, beim Alpinen Museum unter der Position 306.A2310.0457, "Beiträge an Sammlungen von Dritten", der Minderheit Loepfe zu folgen und bei der Position 306.A4300.0138, "Heimatschutz und Denkmalpflege", der Mehrheit zu folgen.

Hier haben wir eine konkrete Frage an Sie, Frau Bundesrätin: Was hat der Bund dem Kanton Bern tatsächlich zugesichert? Die Antragstellerin hat ja vorhin gesagt, ohne die zusätzlichen 289 000 Franken könne das Museum in Zukunft nicht mehr bestehen, es sei dringend darauf angewiesen. Es wird immer gesagt, der Bund habe hier auch Zusicherungen gemacht. Was stimmt nun? Bei der Beratung des Budgets 2010 wurde uns ausdrücklich gesagt, die Aufstockung - vor einem Jahr haben wir die Aufstockung im Parlament vorgenommen - sei ausschliesslich für die Neuausrichtung des Museums und für Umbauten. Wir sind dieser Argumentation im Parlament gefolgt in der Meinung, es sei irgendeinmal fertig bzw. diese Argumentation komme für das Budget 2011 nicht mehr. Deshalb unsere Frage: Wie sind hier tatsächlich die Abmachungen zwischen Bund und Kanton?