Schibli Ernst · Nationalrat · 2010-12-01
Schibli Ernst · Nationalrat · Zürich · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei · 2010-12-01
Wortprotokoll
Ich spreche im Namen der SVP-Fraktion zum Antrag der Minderheit Grin zur Position "Personalbezüge und Arbeitgeberbeiträge": Die Personalbezüge und Arbeitgeberbeiträge im Bundesamt für Landwirtschaft sollen im Budget 2011 gegenüber dem Budget 2010 um sage und schreibe 4,8 Prozent angehoben werden. Da staunt der Laie, und der Fachmann wundert sich. Die ständigen Extensivierungsbestrebungen des Bundesamtes für Landwirtschaft in der landwirtschaftlichen Produktion lassen grüssen. Denn es gibt wohl kaum ein Bundesamt, das sich derart gegen seine eigene Klientel stellt wie das Bundesamt für Landwirtschaft. Diese Aktivitäten des Bundesamtes für Landwirtschaft führen dazu, dass der Aufwand für die Landwirtschaft ständig sinkt und damit auch der Personalaufwand zurückzufahren ist. Die zusätzlich anfallenden, zeitlich beschränkten Aufgaben müssen mit dem vorhandenen Personal bewältigt werden können. Personalaufstockungen sind in diesem Fall sicher nicht notwendig.
Ich bitte Sie deshalb, den Minderheitsantrag Grin zu unterstützen.