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preparatory:AB 114860

Maissen Theo · Ständerat · Graubünden · Fraktion CVP/EVP/glp · 2010-12-08

Wortprotokoll

Ich weiss nicht, ob hier nicht Missverständnisse vorliegen. Wir sind in der Diskussion in der WBK des Ständerates so verblieben, dass auf der einen Seite die Grundsatzfrage in Artikel 16 des Sportförderungsgesetzes geregelt ist und dass auf der anderen Seite der Punkt betreffend das Budget 2011 obsolet ist, weil das Budget ja beraten ist. Aber wir haben vonseiten der Verwaltung auch ganz klar gehört, dass solche Grossanlässe eine längerfristige rollende Planung brauchen und dass das gemacht wird. Wenn Sie ein Konzept dazu machen wollen, Herr Bundesrat, dann steht Ihnen das frei. Wir haben nichts dagegen, auch wenn wir die Motion ablehnen. Wir sind hier nicht bei der Armee, wo man nur auf Befehl arbeiten kann, sondern hier kann das Departement die eigene Kreativität spielen lassen. Das war auch die Meinung in der WBK.

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