AB 115473

Wortprotokoll

Ich habe die Einschätzungen von Herrn Ständerat Maissen und jetzt auch von Ihnen, Herr Stähelin, zur Kenntnis genommen. Ich kann auch hier nur sagen - deshalb die "Fröhlichkeit" -: Ich höre es, und ich höre, dass wir Differenzen in der Einschätzung haben, und ich werde mich selbstverständlich auch dieser Frage annehmen.

Lassen Sie mich zu dem, was Sie, Herr Ständerat Maissen, soeben gesagt haben, ein paar Entgegnungen anbringen, und das als Ergänzung zur schriftlichen Antwort des Bundesrates, der sich die Antwort nicht allzu einfach gemacht hat. Es ist bei Weitem nicht so, dass der Bundesrat das Problem nicht ernst genommen hätte. Wenn nun Worte wie "vernichten" oder "unverantwortlich" usw. gefallen sind, weise ich dies von mir. Dem Bundesrat ist eine angemessene Versorgungssicherheit wichtig. Er hält dazu fest, dass die Schweizer Landwirtschaft noch nie in der Geschichte so viel Nahrungsmittel produziert hat wie im Durchschnitt der drei letzten Jahre. Die Versorgung ist also nicht gefährdet. Die Produktion von Brotweizen, die dem Interpellanten besonders am Herzen liegt, vermochte den Inlandbedarf in den letzten Jahren immer zu decken; in der Regel musste sogar ein Teil von der Branche zu Futterzwecken deklassiert werden. Die Brotgetreidefläche hat, nebenbei bemerkt, von 2007 bis 2009 von 82 000 Hektaren auf 87 000 Hektaren zugenommen. Zur Stützung der offenen Ackerfläche zahlt der Bund 640 Franken pro Hektare aus - übrigens 20 Franken mehr als letztes Jahr. Total macht dies rund 180 Millionen Franken aus.

Zusätzlich zu den Direktzahlungen besteht ein Grenzschutz von bis zu 23 Franken pro 100 Kilogramm Weizen, was auch den Landwirten zugutekommt. Für Weizenmehl setzt er sich aus dem Zoll für Weizen und einem Industrieschutz von 20 Franken je 100 Kilogramm zusammen. Die Mühlenindustrie hat also praktisch denselben Schutz wie die Landwirtschaft. Der Schutz war früher viel höher, er wurde vom Bundesrat auf 20 Franken reduziert - das ist so -, was im wohlverstandenen und langfristigen Interesse der Mühlenwirtschaft und der Landwirtschaft liegen muss, weil es letztlich zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit beiträgt. Die Mühlenindustrie ist somit nicht gefährdet, sondern geniesst immer noch einen vergleichbar hohen Industrieschutz. Im Übrigen finden ausser kleineren Mengen im Veredelungsverkehr nach wie vor keine nennenswerten Importe von Mehl statt.

Das waren die Aussagen, die ich zusätzlich zur schriftlichen Antwort machen wollte.