preparatory:AB 115640
Fetz Anita · Ständerat · Basel-Stadt · Sozialdemokratische Fraktion · 2010-12-06
Wortprotokoll
Hier geht es darum, die auf nächstes Jahr geplante Auktion der Mobilfunkfrequenzen bereits ins Budget aufzunehmen. Das ist eine ganz einfache Sache. Ich habe hierfür bei den ausserordentlichen Einnahmen 600 Millionen Franken eingestellt. Es wird davon ausgegangen, dass diese Versteigerung einiges mehr einbringen wird; man sollte aber eher konservativ budgetieren, lerne ich in diesem Hause immer wieder.
Mir geht es einfach darum, dass dieser Betrag schon ausgewiesen ist, da man weiss, dass diese Auktion im nächsten Jahr stattfinden wird. Es handelt sich um ausserordentliche Einnahmen, also um etwas Schönes.