AB 116436

Wortprotokoll

Das Problem besteht tatsächlich, es besteht in dieser Hinsicht, und es besteht auch darin, dass die Kantone eben darauf angewiesen sind, die Leute länger aufbieten zu dürfen. Was wir hier vorlegen, haben wir mit den Kantonen ausgehandelt. Für eine ganze Reihe von Kantonen ist es absolut notwendig, dass wir das so lassen. Wir haben ja die Arbeitsgruppe Bevölkerungsschutz 2015, die zurzeit an der Arbeit ist, und wir müssen dort andere Lösungen suchen. Das könnte beispielsweise oder möglicherweise heissen, dass Kantone untereinander Zivilschutzleistende austauschen, ein Pool besteht und man in kleinen Kantonen Stützpunkte schafft usw. Wir sind aber noch nicht so weit. Wenn Sie jetzt die Grenze senken, sind kleinere Kantone nicht mehr in der Lage, dass ihr Zivilschutz die nötige Leistung erbringen kann. Es ist wie eine Güterabwägung: Im Moment brauchen wir diese Lösung, aber wir werden mit den Kantonen schauen müssen, ob wir das anders lösen können, entweder in Bezug auf den Militärpflichtersatz oder irgendwie über einen personellen Austausch. In grossen Kantonen bzw. in Stadtkantonen mit einer tiefen Tauglichkeitsrate bei den Militärdienstpflichtigen ist es so, dass die Leute direkt in die Reserve gehen, weil die Bestände gefüllt sind. Es hatte zeitlich keinen Platz, um dieses Problem in der vorliegenden Revision einzubinden; es ist mit den Kantonen so abgesprochen.