preparatory:AB 116468

Wortprotokoll

Es gibt ja sinnvolle Übungen, die wir miteinander machen; die beginnen nicht mit dem Aufhängen der Weihnachtsbeleuchtung, und sie enden auch nicht damit. Es gibt im Bereich des Sicherheitsverbunds auch Einsätze für die Gemeinschaft, die sinnvoll sind, weil sie eben für die Gemeinschaft sind, bei denen der Zivilschutz mit anderen Sicherheitspartnern zusammenarbeitet: mit der Polizei, mit Feuerwehren, mit dem Militär. Es macht Sinn, wenn man das nicht nur für zwei, drei Tage, sondern über eine längere Dauer üben kann. Dort, wo es notwendig ist, macht es Sinn; es wird auch bewilligt.

Selbstverständlich haben wir erkannt - deshalb haben wir diese Höchstvorschriften ja überhaupt drin -, dass der Zivilschutz für gewisse Dienstleistungen missbraucht wurde. Mit der Bewilligungspraxis und mit der Höchstdauer werden wir das in Zukunft aber verhindern können. Es sind hier ja auch noch Verfahren hängig bzw. jetzt meist abgeschlossen, die auf die Rückzahlung durch die Gemeinwesen hinauslaufen, wenn die Kompetenz überschritten oder missbraucht wurde.