preparatory:AB 117031
Brändli Christoffel · Ständerat · Graubünden · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei · 2011-03-08
Wortprotokoll
Es gibt ja dreierlei Kategorien von Leuten: Leute, die Fahrzeuge mit über 95 Gramm CO2-Ausstoss fahren, Leute, die Fahrzeuge mit 0 bis 95 Gramm CO2-Ausstoss fahren, und dann gibt es auch noch Leute, die überhaupt nicht Auto fahren. Es ist schon interessant, dass man jetzt die zwei Kategorien, die fahren, subventionieren will und nicht diejenigen, die überhaupt nicht fahren, die sich also am ökologischsten verhalten. Ich glaube, bei diesen Umverteilungsübungen müssen wir uns schon überlegen, ob sie eine Lenkungswirkung haben oder nicht. Wenn Sie schauen, was auf dem Markt passiert, erkennen Sie, dass es in einem unerhörten Tempo Richtung 130 und dann 95 Gramm CO2-Ausstoss geht, und zwar unabhängig davon, ob wir diese Umverteilungsübung jetzt machen oder nicht.
Herr Büttiker hat es deutlich gesagt: Vor allem im Bereich der Familienfahrzeuge bestehen die Angebote nur in sehr beschränktem Mass. Diese Leute müssen den anderen dann die Autos zahlen. Diese anderen sind vor allem Leute, die sich einen Zweitwagen leisten können. Ich würde es schön finden, auch für meine Frau, wenn ich ihr ein subventioniertes Gratisfahrzeug zur Verfügung stellen könnte - das wäre ja die Konsequenz dieses Beschlusses, wenn ich dann sehr schnell reagieren würde. Das ist unüberlegt, das belastet diese Vorlage und macht sie noch unmöglicher.
Ich bitte Sie, der Minderheit Büttiker und damit dem Nationalrat zu folgen.