preparatory:AB 117082

Wortprotokoll

Die WBK hat sich am 20. Januar mit diesem Geschäft befasst. Wir haben Anhörungen durchgeführt und sind nach der Beratung, auch im Zusammenhang mit den Informationen, die wir seitens der Verwaltung erhalten haben, zum Schluss gelangt, dass wir die Auffassung der Vertreter des Kantons Bern hinsichtlich des Einsatzes und Gebrauchs audiovisueller, elektronischer und interaktiver Medien teilen: Diese bieten neue Möglichkeiten, das sind Chancen, aber sie beinhalten auch ein grosses Gefahrenpotenzial für die Kinder und Jugendlichen.

Die Frage, die hier nun zur Diskussion steht, ist die, mit welchen Mitteln man in diesem Bereich eingreifen will, um die Kinder und Jugendlichen beim Zugang zu solchen Medieninhalten und bei der interaktiven Nutzung von Medien zu schützen. Nun ist es bekanntlich so, dass es bereits Zulassungssysteme und Zertifizierungsstellen gibt, die branchenunabhängig sind, wie es in der Standesinitiative des Kantons Bern gewünscht wird. Es gibt das Zulassungssystem Pegi (Pan European Game Information) und das in Deutschland angewendete System USK (Unterhaltungssoftware Selbstkontrolle). Man hat dort festgestellt, dass man mit diesem Vorgehen keine befriedigende Lösung erzielen kann, und zwar einfach deshalb, weil diese Zertifizierungen unterlaufen werden können. Das wäre auch bei nationalen bzw. bei kantonalen Gesetzen der Fall.

Wir haben aber weiter zur Kenntnis genommen, dass der Bundesrat im Rahmen des nationalen Programms "Jugendmedienschutz und Medienkompetenzen" verschiedene Massnahmen vorsieht. Das ist ein Programm, das über fünf Jahre läuft. Wir sind in der Kommission der Meinung, man solle zuerst abwarten, wie sich dieses Programm auswirkt. Die Ergebnisse des Programms sollen ausgewertet werden, allenfalls werden dann ergänzende Massnahmen ergriffen. Wir sind deshalb der Meinung, dass man mit den vorgesehenen Sensibilisierungsmassnahmen eine verantwortungsvolle und altersgerechte Nutzung der Medien stärken und die Angebote zur Förderung der Medienkompetenz der Kinder und Jugendlichen verbessern kann.

Aufgrund dieser Erwägungen beantragt die WBK Ihnen mit 8 zu 0 Stimmen bei 3 Enthaltungen, der Initiative keine Folge zu geben.