preparatory:AB 118015

Wortprotokoll

Es geht hier um die Definition der für das Gesetz relevanten Begriffe. Die Mehrheit möchte beim Begriff der Krankheit einen Zusatz aufnehmen, der meiner Meinung nach nicht notwendig ist und, so meine Sorge, eventuell eine unnötige Einschränkung bringt. Wenn mit Krankheit nur das gemeint ist, was eine medizinische Behandlung erfordert oder zu Arbeitsunfähigkeit führt, sind gewisse Programme unter Umständen nicht mehr möglich oder fallen nicht mehr unter die Bestimmungen dieses Gesetzes. Nehmen wir zum Beispiel das Körpergewicht oder den Stress; beides sind wichtige Themen, wenn es um Prävention oder Gesundheitsförderung geht. Gerade bei diesen Themen ist es aber wichtig, in einem Moment anzusetzen, in dem eben noch keine medizinische Behandlung notwendig und noch keine Arbeitsunfähigkeit entstanden ist.

Wir haben in der Kommission nur kurz über diesen Punkt diskutiert. Was für Konsequenzen es hätte, wenn der Antrag der Mehrheit durchkommen würde, ist oder war zumindest bei der Beratung in der Kommission nicht hundertprozentig klar.

Ich bin lieber auf der sicheren Seite. Ich beantrage Ihnen deshalb, bei der ursprünglichen Fassung des Bundesrates zu bleiben und diesen Zusatz nicht aufzunehmen.