preparatory:AB 118612

Wortprotokoll

Bei der Armee und bei jedem Waffensystem geht es am Schluss um den Schutz der Bevölkerung und um die Verteidigung der Freiheit und Unabhängigkeit des Landes; das ist eigentlich der Massstab. Die Armee beschafft ja keine Waffen, keine Mittel, macht keine Aktionen, die irgendwie der Bevölkerung schaden.

Die Bewaffnung ist ein laufender Prozess; das wird auch in Zukunft so sein. Wir schliessen nicht aus, dass wir auf diesen Entscheid einmal zurückkommen. Im Moment ist es tatsächlich so: Wir haben weder die Mittel, hier zu investieren, noch macht es im Moment Sinn. Aber das alles ist wieder im Fluss. Wir meinen, dass wir diese Freiheit behalten können. Ich nenne Ihnen ein Beispiel: Der Bundesrat hat heute zuhanden der Räte eine Botschaft für den Verzicht auf die bzw. die Vernichtung der Kanistermunition verabschiedet. Die letzte Kanistermunition ist vor sieben oder acht Jahren gekauft worden, das ist noch gar nicht so lange her. Wir vernichten heute Munition für 652 Millionen Franken. Daraus ersehen Sie: Der Bundesrat reagiert durchaus auf neue Erkenntnisse. Hier investieren wir zurzeit nicht. Vielleicht liegt es irgendwann im Interesse der Bevölkerung, dass wir uns hier wieder engagieren, weil die Bewaffnung ändert, weil anderes ändert.

Ich meine, Sie können auf die Annahme dieser Motion verzichten. Im Moment steht so etwas nicht bevor, aber wir haben keine Garantie, dass es in fünf Jahren nicht wieder anders aussieht. Über solche Beschaffungsvorhaben können Sie jeweils im Rahmen eines Rüstungsprogramms entscheiden; Sie können also immer noch die Handbremse ziehen, wenn Sie finden, jetzt gehe es zu weit. Es braucht dafür eigentlich keine bindenden Verpflichtungen, weil Sie jederzeit am Steuer sitzen.