preparatory:AB 118685
Maurer Ueli · Bundesrat · Zürich · 2011-06-06
Wortprotokoll
Die Kontrolle der Schutzräume, die Anlass ist für den Unterhalt, ist Sache der örtlichen Zivilschutzorganisation. Mit dem Mittel der Ersatzabgabe hat der Kanton inskünftig die Möglichkeit, die Kosten für diesen Unterhalt zu übernehmen. Beim Unterhalt geht es ja primär um den Ersatz der Filter, damit diese funktionieren. Allenfalls geht es um eine Türdichtung, eine Fensterdichtung. Wenn das mit bescheidenem Aufwand kontrolliert wird, stehen auch die Mittel zur Verfügung, sodass der Hauseigentümer entlastet werden kann.