preparatory:AB 118716
Maurer Ueli · Bundesrat · Zürich · 2011-06-06
Wortprotokoll
Vorab ist festzuhalten, dass die Informatik im VBS einen etwas anderen Stellenwert hat als die normale Büroautomation in der übrigen Verwaltung. Wir brauchen zum grossen Teil spezialisierte Hardware, die in der Regel zusammen mit einem System beschafft wird und damit in Abhängigkeit zum entsprechenden Lieferanten steht. Waffensysteme oder auch andere Systeme werden zusammen mit Waffen beschafft, und damit besteht eine andere Abhängigkeit als bei einer reinen Büroautomation.
Die Weichen für die Informatik wurden im VBS etwa 2004 gestellt, als man sich für eine insgesamt integrierte SAP-Lösung entschied. Das ist ein sehr komplexes Vorhaben; wir arbeiten daran. Diese Lösungen haben Grössenordnungen, die WTO-Ausschreibungen bedingen; zudem unterliegt man bei der Vergabe auch den entsprechenden Bedingungen. Wir haben das vorläufig letzte Paket im Umfang von 150 Millionen Franken 2010 vergeben, eigentlich als Folge einer WTO-Ausschreibung und als logischen Schritt zur Ergänzung der SAP-Lösung. Das ist sozusagen die Grundlage der Informatik: die Integration in einer SAP-Lösung. Diese haben wir jetzt überprüft. Wir werden sie wohl nicht vollständig realisieren können, weil es in der Endausführung zu komplex wird.
Nun zur Task-Force mit Herrn Alder: Wir sind jetzt seit rund anderthalb Jahren an der Arbeit. Wir haben wesentliche Organisationsänderungen vorgenommen und [PAGE 921] Verantwortlichkeiten neu geregelt, wir haben ein Verzichtprogramm durchgeführt, wir haben Projekte ganz gestrichen und Projekte verzögert. Wir haben das Ganze jetzt auf den 1. April dieses Jahres neu organisiert. Wir sind noch in einer Projektphase; wir werden die Neuorganisation aufgrund der Erfahrungen allenfalls noch ändern und sie dann auf Beginn des nächsten Jahres definitiv in Kraft setzen.
Die Neuorganisation und die Durchforstung dieser IT-Geschichte führt bei uns zu wesentlichen Einsparungen. Wir planen für nächstes Jahr Einsparungen von 20 Millionen Franken, 2013 werden wir 40 Millionen Franken einsparen, und ab 2014 sollen die Einsparungen jährlich 60 Millionen Franken betragen. Das heisst also, dass das, was wir jetzt vollzogen haben, zu Einsparungen führt, weil wir eine klarere Organisation und mehr Transparenz haben und weil wir auf angekündigte Projekte verzichten.
Ich kann heute sagen, dass wir die EDV in den Grundzügen im Griff haben. Aber die Problematik ist sehr komplex: Es sind verschiedene Systeme, verschiedene Softwarehersteller. Wir sind also nicht, wie bei der Büroautomation, festgelegt. Wir übernehmen mit Waffensystemen Systeme anderer Länder: Für die Flugzeuge sind die Grundlagen zum Teil amerikanisch, für FIS-Heer haben wir eine spanische Lösung, für andere Systeme haben wir andere Lösungen integriert. Das lässt sich nicht mit der Büroautomation der übrigen Verwaltung vergleichen. Wir sind daran, diese Frage auf Stufe des Bundes zu regeln. Ich bin der Meinung, dass es mit der Task-Force gelungen ist, Klarheit zu schaffen. Jetzt müssen die Einsparungen noch umgesetzt werden. Es geht insbesondere darum, in dieser Beziehung in Zukunft straff zu führen.
Ich meine auch hier: Dieser Vorstoss ist nicht nötig. Wir gehen zurzeit davon aus, dass wir die Task-Force mit Herrn Alder auslaufen lassen. Wir haben die Beanspruchung auf Beginn dieses Jahres bereits reduziert und sind daran, das Projekt zu eigenen Leuten zu überführen. Allerdings haben wir etwas das Problem, dass wir wegen des starken Personalabbaus heute nicht in allen Bereichen das notwendige Know-how haben. Wir haben den Personalabbau denn auch gestoppt und sind tendenziell eher daran, gewisse Stellen zu schaffen, die wir dann an anderen Orten wieder abbauen, damit wir die entsprechende Kompetenz haben.
Gesamthaft bin ich heute zuversichtlich, dass wir die Probleme so im Griff haben, dass keine Überraschungen passieren sollten. Was gefordert wird, ist sinngemäss und auf unsere Verhältnisse bezogen eigentlich erfüllt oder ist daran, erfüllt zu werden.