preparatory:AB 120534

Wortprotokoll

Ich versuche es noch einmal: Wir reden von 500 bis 600 Millionen Franken. Das entspricht in etwa einem Prozent des Budgets ab 2013. Das ist weniger als der Zuwachs. Die Erfahrung aus der Vergangenheit seit 2000 hat gezeigt, dass man etwa 500 bis 600 Millionen ohne eigentliches Sparprogramm umschichten kann. Es braucht kein Sparprogramm, sondern dieses eine Prozent kann innerhalb des Budgetprozesses ohne Einsparungen verschoben werden. Das zeigt die Erfahrung. Im Detail müssten wir uns dann beim Budgetprozess zusammen damit auseinandersetzen. Aber man kann aufgrund der Erfahrung davon ausgehen, dass es für diese Grössenordnung kein Sparprogramm braucht. Das wäre noch einmal meine Aussage. Aber es bestehen natürlich keine Planungen, weil der Bundesrat davon ausgeht, dass Sie ihm wie üblich Gefolgschaft leisten.