preparatory:AB 120536

Wortprotokoll

Die Lösung des Bundesrates verlangt Sparanstrengungen im Umfang von 600 bis 700 Millionen Franken, während die Lösung der Kommissionsmehrheit Einsparungen von etwa 300 Millionen Franken bedingt. Einsparungen von 300 Millionen sind, so meinen wir aufgrund unserer Erkenntnisse, umsetzbar; es gäbe Abstriche, aber die Vorgabe ist umsetzbar. Einsparungen im Umfang von 600 bis 700 Millionen Franken wären nur mit tiefer greifenden Einschnitten möglich. Einsparungen dieser Grössenordnung übersteigen einfach ein gewisses Mass und bedingen, dass man auch an den Grundstrukturen der Armee und an der Ausrüstung etwas ändern muss. Hingegen betrachten wir Einsparungen von 300 Millionen Franken - falls Sie das beschliessen - als möglich, ohne dass man im Grundsätzlichen wirklich etwas ändern müsste. Bei 600 bis 700 Millionen Franken gehen die Einsparungen bei der Ausrüstung aber etwas weiter, der Spareinschnitt wäre also grösser als bei Ihrer Lösung.

Aber noch einmal: Auch wenn Sie heute einen Soll-Bestand von 100 000 Mann und Ausgaben von 5 Milliarden Franken beschliessen, machen Sie uns nur vordergründig ein Geschenk. Auch so zwingen Sie uns dazu, in den nächsten Jahren 300 bis 400 Millionen Franken einzusparen. Es ist eine grosse Sparübung, die wir machen müssen. Ich hätte dafür aber durchaus Verständnis, weil Sie mit einer solchen Lösung auch gewisse Eckwerte für die technologische Ausrüstung der Armee und für das Niveau vorgeben würden. Mit der Vorgabe des Bundesrates wäre die Einschränkung einfach noch grösser. Aber Sie entscheiden, und wir setzen dann das um, was Sie entschieden haben.