preparatory:AB 120930
Schneider-Ammann Johann N. · Bundesrat · Bern · 2011-09-19
Wortprotokoll
Die erste Aussage ist, dass sich der Bundesrat in allernächster Zeit über mögliche Massnahmen unterhalten wird, dass er über Massnahmen befinden wird, Massnahmen im Nachgang zu zusätzlichen Sanktionen der Europäischen Union.
Die zweite Aussage ist: Die Schweiz importiert kein syrisches Erdöl.
Die dritte Aussage, und damit komme ich zur Frage, ist: Der Handel über die in der Schweiz niedergelassenen Händler ist dem Bundesrat unbekannt. Er geht davon aus, dass Handel betrieben wird. Auch dies wird Gegenstand der kommenden Abklärungen und Diskussionen im Bundesrat sein müssen.