AB 121026

Wortprotokoll

Heimatschutz und Denkmalpflege sind für die Grünen eine wichtige Angelegenheit, sichern sie doch den Erhalt unserer Kultur und Geschichte, helfen, Erinnerungen zu bewahren, und stiften Identität. Deshalb möchten wir einen guten Heimatschutz. Der Bundesrat will jährlich gut 21 Millionen Franken dafür einsetzen. Der Bedarf, der auch in der Botschaft ausgewiesen ist, beträgt vom Bund 60 Millionen Franken für den Heimatschutz und 45 Millionen Franken für die Archäologie. Bis jetzt haben wir für Heimatschutz und Denkmalpflege etwa 30 Millionen Franken jährlich, damit ist das Nötigste knapp zu machen. Es kann nicht sein, dass noch weniger gesprochen wird; es hätte empfindliche Verluste beim Bestand an wertvollen, denkmalgeschützten Bauten zur Folge.

Das Parlament hat die Streichungen des Bundesrates immer wieder korrigiert; das zu tun ist auch jetzt angezeigt. Der Antrag der Mehrheit und der Beschluss des Ständerates kommen aber nur einer Teilwiedergutmachung gleich; es wären dann in etwa 26 Millionen Franken jährlich, also immer noch deutlich weniger als bisher. Erst der Antrag der Minderheit Steiert entspricht dem Status quo und bringt - es wäre eigentlich ja sogar mehr nötig - wenigstens nicht weniger.

Im Interesse der schweizerischen Kultur und der schweizerischen Denkmäler werden die Grünen, entgegen ihrer Haltung in der Kommission, den Antrag der Minderheit Steiert unterstützen.