preparatory:AB 121584

Wortprotokoll

Erlauben Sie mir, Sie zur Eröffnung dieser Sitzung daran zu erinnern, dass heute der Internationale Tag der Demokratie begangen wird. Im September 1997 hat die Interparlamentarische Union (IPU), an welcher die Schweiz bekanntlich als aktives Mitglied beteiligt ist, die Allgemeine Erklärung zur Demokratie verabschiedet. Die Uno hat daraufhin den 15. September zum Internationalen Tag der Demokratie erklärt. Diese Erklärung hält die Grundsätze der Demokratie fest, sie definiert die Voraussetzungen für eine demokratische Staatsführung, und sie plädiert für eine internationale Dimension der Demokratie. Diese internationale Dimension entspricht denn auch voll und ganz unserer Bundesverfassung, welche in Artikel 54 festhält, dass der Bund in seinen Beziehungen zum Ausland zur Förderung der Demokratie beitragen will.

In diesem Sinn und Geist wird das Schweizer Parlament vom 16. bis 19. Oktober 2011 im Rahmen der 125. Versammlung der Interparlamentarischen Union in Bern rund 1200 Delegationen aus über hundert Ländern empfangen. Ich bitte Sie, sich den 16. Oktober schon jetzt vorzumerken, und hoffe auf ein zahlreiches Erscheinen am Eröffnungsanlass der 125. IPU-Versammlung.