Maurer Ueli · Bundesrat · 2011-12-19

Wortprotokoll

Von den mit den Rüstungsprogrammen 2006 und 2007 insgesamt bewilligten Verpflichtungskrediten von 702 Millionen Franken sind aktuell 617,7 Millionen engagiert; das sind 88 Prozent. Zahlungen sind im Umfang von 550,2 Millionen geleistet worden. Die finanziellen und zeitlichen Vorgaben werden eingehalten. Das meiste Material ist damit vorhanden. Bei der mobilen Führungsinfrastruktur - wie Fahrzeuge, Container oder Integration der Telekommunikation - ist die Ablieferung gemäss Plan zu 75 Prozent abgeschlossen. Die benötigten Computer inklusive Büroumgebung, Fahrzeuginstallation und militärische Härtung sind vollständig abgeliefert. Während der ortsfeste Einsatz über Festnetze funktioniert, ist die Einsatzfähigkeit des Systems in der mobilen Führung nicht erreicht, was auf die mangelnde Eignung der Funkgeräte SE-235 zurückzuführen ist. Eine Übergangslösung mittels UMTS ist erforderlich, damit die Ausbildung bis zur Realisierung einer neuen Telekommunikationslösung sichergestellt werden kann. Diese könnte voraussichtlich ab 2020 realisierbar sein. Das VBS wird dazu in einem Bericht per Mitte 2012 Stellung nehmen.