preparatory:AB 124442

Wortprotokoll

Das öffentliche Bewusstsein um die Demenzerkrankungen hat in den vergangenen Jahren aufgrund der Betreuung von dementen Personen zu Hause und in Alters- und Pflegeheimen stark zugenommen. Die Minderheit, die diese beiden Vorstösse ablehnt, ist sich somit der Bedeutung der Schwere dieser Erkrankung absolut bewusst und im Grundsatz nicht gegen die Erhebung von für die Zukunft wichtigem Datenmaterial. Bereits heute wird auf verschiedenen Ebenen, durch verschiedene Organisationen und Institutionen, wichtiges Datenmaterial gesammelt und den zuständigen Stellen, insbesondere den kantonalen Instanzen, zur Verfügung gestellt. Sie sollten damit in der Lage sein, die notwendigen Früherkennungs- und Steuerungsmassnahmen zu treffen sowie die bedürfnisgerechte Betreuung und Behandlung demenzkranker Menschen vorzunehmen.

Seit der Eingabe der beiden Motionen wurden durch das Bundesamt für Statistik sowie durch das Schweizerische Gesundheitsobservatorium (Obsan) wichtige Erkenntnisse zur Demenz veröffentlicht, so unter anderem statistisches Zahlenmaterial zu den Todesursachen, inklusive Berücksichtigung des Anstiegs demenzbedingter Todesfälle. Weiter liegen vor: Veröffentlichung der Obsan-Studie zur Pflegeheimplanung in der Schweiz, Erhebung zum Gesundheitszustand von betagten Personen in Institutionen, eine aktuelle Studie von Obsan zu Pflegebedürftigkeit und Langzeitpflege in der Schweiz und verschiedene Publikationen und Studien der Schweizerischen Alzheimervereinigung oder anderer Vereine zu diesem zweifellos wichtigen Thema.

Die Minderheit ist deshalb der Meinung, dass zurzeit keine Notwendigkeit besteht, weiteres Datenmaterial zu erheben und zusätzliche Studien durchzuführen. Das vorhandene Material genügt, um eine wirkungsvolle Demenzpolitik sowohl auf Stufe Bund als auch in den Kantonen zu betreiben. Die beiden Motionen sind deshalb für diese Zielerreichung nicht notwendig und aus unserer Sicht entsprechend auch abzulehnen.

Ich bitte Sie deshalb, der Minderheit und dem Bundesrat zu folgen und beide Motionen abzulehnen.