preparatory:AB 124464

Wortprotokoll

Natürlich werden wir, wie das angetönt worden ist, am 2./3. April in der WBK-SR in diese BFI-Botschaft einsteigen, und selbstverständlich werden wir die finanziellen Rahmenbedingungen intensiv diskutieren. Ich glaube aber, es ist ein erstes Verdienst dieser Motion, dass diese Diskussion jetzt schon beginnt. Und ich freue mich beispielsweise, dass die Kollegen aus der Finanzkommission zwar Bedenken bezüglich des Vorgehens haben, aber durchaus unterstreichen, dass BFI eine Priorität sein kann, wenn wir so weit sind. Das finde ich doch schon einmal sehr positiv. Ein zweites Verdienst der Motion wäre, dass wir im anderen Rat natürlich eine ähnliche Diskussion anstossen könnten, wenn wir sie annehmen würden.

Zur Sache selber will ich nur so viel sagen: Ich glaube in der Tat, dass diese BFI-Botschaft, dass diese Weichenstellungen für die nächsten vier Jahre und weit darüber hinaus absolut entscheidend sein werden bezüglich der Prioritäten, die wir in diesem Land in einem nicht einfachen wirtschaftlichen Umfeld setzen wollen. Wir müssen uns wirklich überlegen, wo die wertschöpfenden Arbeitsplätze der Zukunft entstehen und ob wir nicht als Land strategisch investieren müssen. Das ist die Frage, die ich hinter der Motion Fetz sehe: die Aufforderung, schon zu beginnen, darüber zu sprechen und erste Weichen zu stellen, weil wir in der Tat strategisch investieren müssen. Ich bin überzeugt, dass wir das tun sollten.

Natürlich müssen wir die Zahlen, die uns Kollege Pankraz Freitag in Erinnerung gerufen hat, diesen Wachstumskurs, den der Bundesrat vorgibt, dann differenzierter ansehen. Aber das machen wir jetzt nicht hier, und wir dürfen nicht vergessen: Im ETH-System beispielsweise können wir, gemessen an den Studierenden und an den Professoren und Professorinnen, in den letzten Jahren mit Fug und Recht von einer Stagnation sprechen, und das kontrastiert dann teilweise dramatisch mit den Steigerungszahlen. Wir müssen aber ganz sicher sein, dass wir die ausgezeichnete Position dieses Landes in den nächsten zehn, fünfzehn Jahren nicht gefährden - das können wir nur mit einem strategischen Investment tun. Das schlägt diese Motion vor. Deshalb denke ich: Man kann sie durchaus annehmen.