preparatory:AB 12974
Giezendanner Ulrich · Nationalrat · Aargau · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei · 2001-06-21
Wortprotokoll
Herr Fehr, ich bin zunächst froh, dass Sie festgestellt haben, dass ich Anträge gestellt habe - im Gegensatz zu Herrn Hämmerle, der gesagt hat, ich hätte nicht mitgearbeitet. Jetzt zu den Fragen:
1. Können Sie mir ein europäisches Land nennen, das noch Fahrtenschreiber für Taxis vorschreibt?
2. Wissen Sie nicht, dass die Taxifahrer im städtischen Verkehr dem normalen Arbeitsgesetz unterstellt sind? Also: erstens Tachos - nur ein Land in Europa; Sie, der Sie europahörig sind - und zweitens: Wissen Sie das wegen dem Arbeitsgesetz?