preparatory:AB 130344

Wortprotokoll

Herr Graber, der Bundesrat hat pro Woche rund hundert Geschäfte zu behandeln. Selbstverständlich habe ich mir diesen Vertrag angeschaut und auch erklären lassen. Mit "anschauen" meine ich, dass ich mich nicht in alle diese Details und vor allem auch nicht in die Anhänge vertiefen kann. Ich gehe nicht davon aus, dass sich der Bundesrat als Gremium mit diesem Vertrag beschäftigen wird. Der Bundesrat hat das Framework Agreement zwischen der Schweiz und Schweden genehmigt, das diese politischen Eckwerte beinhaltet. Wir haben es angeschaut und genehmigt. Die Ausfertigung des Vertrages ist die Detailarbeit, mit der sich der Bundesrat wohl nicht befassen wird, weil die Zeit einfach nicht reicht. Ich werde mir die wichtigen Aspekte selbstverständlich zeigen lassen.

Aber ich muss sagen: Da bin auch ich überfordert. Ein technisches Regelwerk von mehreren Hundert Seiten in Englisch zu verstehen - das kann ich einfach nicht. Ich kann es mir erklären lassen, ich kann Fragen dazu stellen, aber so detailliert wird sich der Bundesrat damit nicht befassen. Das Framework Agreement, also die Grundsatzvereinbarung, hat der Bundesrat nicht nur zur Kenntnis genommen, sondern er hat sie genehmigt und zuvor auch angeschaut, wie er alle Geschäfte anschaut. Der Bundesrat ist in diesem Geschäft tiefer gegangen, als das sonst üblich ist.