AB 131294

Wortprotokoll

Ich habe es bereits beim Eintreten gesagt, und wir haben jetzt auch die Kolleginnen Bruderer und Maury Pasquier gehört: Wenn man die IV-Sanierung unabhängig von der Frage der 70 oder 80 Prozent auf gesunde Füsse stellen will, dann kann man hier einem Interventionsmechanismus sehr wohl zustimmen. Wenn man der Überzeugung ist, dass man mit den getroffenen Massnahmen ein gesundes Sozialwerk haben wird - das wollen wir hier ja alle -, dann kann man einem solchen Mechanismus zustimmen. Er kommt ja nur dann zum Tragen, wenn die Invalidenversicherung den guten Pfad verlässt. Ich muss Ihnen sagen, dass ich deshalb diese Opposition nicht verstehe.

Die SGK hat mit 8 zu 3 Stimmen bei 1 Enthaltung beschlossen, hier festzuhalten. Es ist uns nämlich ein Anliegen, dass die IV für alle Fälle gut und richtig gewappnet ist.