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AB 131505

Gutzwiller Felix · Ständerat · Zürich · FDP-Liberale Fraktion · 2012-09-18

Wortprotokoll

Nur ein Satz zu Buchstabe a: Es lohnt sich zu unterstreichen, dass die Grundidee des Innovationsparks auch in der WBK-SR eine grosse Zustimmung erfahren hat. Die Frage ist nachher, wie man das macht, aber die Grundidee wurde sehr unterstützt.

Zu Buchstabe abis: Sie haben beim Eintreten schon weitgehend gehört, worum es geht. Es geht um die Frage, wie man diesen Park, der von allen Seiten unterstützt und als gute, zukunftweisende Idee verstanden wird, sozusagen aufstellen soll. Ich weise noch einmal auf das hin, was ich eingangs gesagt habe, dass nämlich die Konferenz der kantonalen Volkswirtschaftsdirektoren stark impliziert ist und bis Anfang 2013 ein Konzept über diesen Swiss Innovation Park vorlegen werden. Die Kantone sind natürlich auch in der Frage der Standorte impliziert.

Sie sehen die Unterschiede: Die Mehrheit möchte, dass klargemacht wird, dass der Innovationspark auf mehrere Standorte verteilt ist, natürlich mit der Betonung, dass diese Standorte vernetzt sein und mit den Hochschulen zusammenarbeiten müssen. Ich glaube, für Mehrheit und Minderheit gilt, dass das Konzept eines Parks ganz klar national ausgerichtet ist. Weder Mehrheit noch Minderheit wünschen, dass viele einzelne Pärke ohne Vernetzung entstehen. Das Konzept ist klar: Es soll ein nationales Dach entstehen, ein nationaler Effort geleistet werden, der ja auch international von grosser Bedeutung sein wird. Die Frage ist: Müssen es mehrere Standorte sein, oder soll es eine Kann-Formulierung sein, die dem Bundesrat eine gewisse Freiheit gibt? Das ist eigentlich die entscheidende Frage, die es auszumehren gilt.

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