preparatory:AB 134084
Maurer Ueli · Bundesrat · Zürich · 2010-06-18
Wortprotokoll
Die Kommissionssprecher und die Fraktionssprecher haben die Vorlage ausführlich erläutert; ich kann mich kurzfassen. Das Immobilienprogramm umfasst 398 Millionen Franken und ist schwergewichtig darauf ausgerichtet, die Mängel, die wir Ihnen dargelegt haben, möglichst kurzfristig zu beseitigen.
Zum Ersten verschieben wir in den nächsten Jahren vom geplanten Rüstungsgeld Mittel in den Immobilienunterhalt, damit die dort bestehenden eklatanten Mängel möglichst rasch behoben werden können. Das findet nächstes Jahr und auch in den zwei darauffolgenden Jahren statt. Wir verschieben jährlich Geld in der Grössenordnung von 40 bis 50 Millionen Franken; wir haben damit etwas grössere Immobilienprogramme und können die bestehenden Mängel beim Immobilienunterhalt ausmerzen.
Zum Zweiten - auch das wurde gesagt - beinhaltet dieses Immobilienprogramm ein Schwergewicht im Bereich der Logistik. In der Immobilienbotschaft finden Sie schwergewichtig die Logistikcenter-Vorhaben, mit denen wir das Logistikkonzept, das auf der Armee XXI und dem Entwicklungsschritt 2008-2011 basiert, verwirklichen können.
Das sind die Schwerpunktbereiche; dann gibt es auch einen Teilbereich bei der Ausbildung mit der Verbesserung der Infrastrukturen der Kasernen.
Alle diese Immobilienvorhaben sind auch auf die künftige Entwicklung der Armee, die ja aufgrund der geburtenschwachen Jahrgänge noch einmal verkleinert wird, ausgerichtet. Es erfolgt also eine konsequente Ausrichtung in diesem Bereich. Im Weiteren legen wir mit dieser Immobilienbotschaft auch Standards fest in Bezug auf die Umweltfreundlichkeit unserer Bauten. Zu den Alternativenergien: Wir sparen mit diesen Bauten insgesamt etwa 620 000 Liter Heizöl, die wir durch alternative bzw. erneuerbare Energien ersetzen.
Insgesamt ist es ein wenig aufregendes Immobilienprogramm, das einerseits auf die Mängelbehebung, auf die Verbesserung der Infrastrukturen, und andererseits auf die Fortführung der hohen Standards in Bezug auf die Umweltverträglichkeit unserer Bauten ausgerichtet ist.
Ich bitte Sie, auf die Immobilienbotschaft einzutreten und ihr zuzustimmen.