preparatory:AB 135079

Wortprotokoll

Ich komme nochmals zurück auf das Projekt Galileo, das ja in der Botschaft mit einem Kostenziel von 7 Millionen Franken dargestellt war. Trifft es jetzt zu, dass uns dieses Projekt letztlich 380 Millionen Franken kosten wird? Sind Sie tatsächlich der Meinung, wir könnten das dann nutzen? Unser Verteidigungsminister hat erklärt, wir könnten es nur nutzen, wenn wir der Nato beitreten würden. Woher haben Sie Ihre Information? Vor allem nimmt es mich wunder, welches die Rechtsgrundlagen für diese 380 Millionen Franken sind, die wir hier ausgeben sollen.